Die Parteien in Südafrika

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Insgesamt gibt es dreizehn Parteien in Südafrika, von denen aber nur vier eine echte Rolle spielen. Bei den letzten Wahlen im April 2009 erreichte wie in allen (freien) Wahlen zuvor der ANC, der African National Congress, die absolute Mehrheit und scheiterte mit 65,9% der Stimmen nur knapp an der Zwei-Drittel-Mehrheit. Somit kann der ANC seit dem Ende der Apartheid quasi politisch vollkommen unabhängig von der Opposition regieren, und das schon seit 1994.

Die übrigen Parteien teilen die wenigen verbliebenen Prozentpunkte unter sich auf, so dass die nächstgrößere Partei auf gerade einmal 16,6% der zu verteilenden Stimmen kommt, das ist die DA, die Democratic Alliance. Erwähnenswert wäre weiterhin der “Congress of the People” ergo “COPE”, mit 7,4 Prozent der Stimmen sowie die IFP, die Inkatha Freedom Party, mit 4,5 Prozent der Stimmen. Alle weiteren Parteien dieser dreizehn, somit neun an der Zahl, erreichten weniger als einen Prozentpunkt, aber immerhin mehr als 0,2%. Die 0,2% stellen das südafrikanische Pendant zur deutschen Fünfprozenthürde dar. Neben den 13 Parteien, die schließlich den Einzug ins Parlament bewältigten, traten 13 weitere Parteien an, die an dieser 0,2%-Hürde scheiterten.

Stets Wahlsieger: Nelson Mandelas ANC

Der ANC erhält somit 264 der zur Verfügung stehenden 400 Sitze im südafrikanischen Parlament, das sich nach dem Verhältniswahlrecht zusammensetzt. Im Zweikammern-System von Südafrika wird das Parlament vom Volk gewählt, es existiert aber auch ein “Nationalrat der Provinzen”, in den jede der neun Provinzen je zehn Abgeordnete entsendet. Die Zusammenstellung dieser Zehn wird teils von der Provinzregierung, teils von den Provinzparlamenten bestimmt.

Der Präsident des Landes ist immer auch der Chef der Regierung (anders als in Deutschland). Zur Zeit ist das in Südafrika der umstrittene Jacob Zuma. Warum er umstritten ist, wäre Thema für einen weiteren Beitrag.

Während die offizielle Hauptstadt Südafrikas Pretoria ist, sitzt das Parlament übrigens in Kapstadt. Die “COPE”-Partei ist eine Abspaltung des ANC, in der ehemalige Mitglieder des ANC sich zusammenfanden, die mit dem umstrittenen Führungsstil Jacob Zumas nicht einverstanden waren. Dennoch scheiterte der ANC nur um wenige Prozentpunkte an der Zwei-Drittel-Mehrheit, welche für Verfassungsänderungen notwendig wäre.

photo credit: secretlondon123